– einen Friedensvertrag! Stelle ich eine von mir selbst definierte Humanität übe… Meinen Namen, E-Mail und Website in diesem Browser speichern, bis ich wieder kommentiere. BERLIN. Ministerpräsident Viktor Orbán habe über die Veto-Absicht schriftlich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, und den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, informiert. Nicht nur würde sie über 60.000 Jobs vernichten, wie er ohne Verweis auf eine Quelle behauptet. November 2020 Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gem… „Die Grundlage einer demokratischen rechtsstaatlichen Ordnung ist, dass wir uns an das Recht halten. Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Verfassungsrechtler Rupert Scholz bezeichnete die Beschlüsse von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder als „verfassungsrechtlich nicht legitimiert“. Nichts ändert daran, dass wir seit 1987 wieder unsere volle Souveränität haben. Eindeutig im Korsett der CDU/CSU ohne dem Halt, die Stütze, sie sich allˋ diese haarstreubenden Unverschämtheiten sie sich hätte gar nicht leisten können. Forderungen wie die der Bundeskanzlerin, die Wahl sei «rückgängig» zu machen, sind eindeutig verfassungswidrig. Staatsrechtler Scholz bezweifelt, dass der Lokführerstreik verhältnismäßig ist. Ich wünsche mir den Friedrich Merz und die FDP als wieder erstarkte Partei, welche von dem Ferkel Regime platt gemacht wurde, zurück!!!!!!!!!!!! Dieses Gremium verstoße damit gegen das Demokratieprinzip und sei mit dem Föderationsprinzip nicht vereinbar. Rupert Scholz kritisiert nicht zum ersten Mal die Politik der Kanzlerin. Viel „gravierender“ sei aber die Art und Weise, wie die Regierung zu den Entscheidungen der Grundrechtseinschränkungen gekommen sei. – durchschnittlich über 30.000 US-Soldaten Von Rupert Scholz. ICH verstehe eigentlich nicht so recht, dass WIR keine Verfassung haben. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Moral und Humanität seien keine „eigenen Rechtsquellen“. „Die Situation, in der wir leben, hat einen notstandsähnlichen Charakter angenommen“, sagte Scholz dem FOCUS. Als sie noch in ihren Ämtern waren, haben sie feige das Maul gehalten und fleissig mitgemacht. Foto: picture alliance / ZB November 2020 / 0 Kommentare Einige von Ihnen werden sich gewiss noch an den Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) erinnern, war er doch auch mal unser Bundesverteidigungsminister. – ca 20 US-Atombomben Er war von 1981 bis 1988 Senator in Berlin und von 1988 bis 1989 Bundesminister der Verteidigung. Dafür – oder deswegen? Leider habe bis heute keine Partei diesen Umstand thematisiert, mit Ausnahme der AfD, so Scholz. In diesem Fall muss ein verhältnismäßiger Ausgleich für den Verzicht auf bestimmte Rechte geschaffen werden. „Die Migrationsentscheidung vom Herbst 2015 war verfassungswidrig und europarechtswidrig. Deswegen ist schon Verfassungs-Rechtler/Schutz/Gericht….. Verfassungsgebende-Versammlung.com Für alle Fragen die Grundrechte betreffend sei ausschließlich die Legislative zuständig, und nicht irgendein exekutivisches „Regime“. Ein Zustand, der bis heute andauert“, sagte Scholz der „Welt“ (Montagsausgabe). Das fördere den Verdacht der Willkür und sei für die Justiz in jedem Fall neu. Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“ Von Georg Gafron Di, 17. Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gemeinsamen Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten für „verfassungsrechtlich nicht legitimiert“ und die Grundrechtsbeschränkungen für „teilweise unverhältnismäßig“. Unter Verfassungsjuristen wächst der Unmut über die von Bundesregierung und Landesregierungen verfügten Einschränkungen zahlreicher Grundrechte. Der Konzern prüft diesen Schritt. Gegenüber FOCUS sagte der Staatsrechtler und ehemalige Bundesminister Rupert Scholz, Teile davon seien verfassungswidrig. In der Tat, der Grundgesetz besagt, das Land ist nicht souverän. Die von der Bundesregierung praktizierte Corona-Politik werde von einem Gremium bestimmt, welches in dieser Form von der Verfassung gar nicht vorgesehen sei. Alle wissen ,daß hier im Lande eine riesen SAuerrei am laufen ist. Gleich an zweiter Stelle käme aber das grundrechtliche „Bekenntnis zur Unantastbarkeit der Würde des Menschen“. Staatsrechtler bestätigt: Grenzöffnung verfassungswidrig Von Storch: Nur die AfD pocht auf Einhaltung der Asylgesetze. Alle rufen nach Änderung der Vorgehensweisen der Regierung.Wo sind sie denn eigentlich?Verdammt zum Schweigen durch Existenzangst und Maulkorb?Wenn Alle zusammenstehen dann besiegen wir diese Regierung und die Machenschaften.Eher bekommt man ja bekanntlich fünf Flöhe unter einen Hut denn 5 Deutsche.Teilen und herrschen.Armes Deutschland;zum Ausbeuten frei gegeben. 7 So kritisiert der Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz die Corona-Politik der Regierung: „Es ist ein Zirkel, bestehend aus der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder, der sich unabhängig, sozusagen wie eine im freien Raum schwebende Regierung, gesetzgeberisch betätigt. Halten Sie dieses Vorgehen für verfassungsgemäß? Copyright 2021 | MH Newsdesk von MH Themes, Wut-Wirtin in Österreich: Lokal geöffnet, von der Polizei geschlossen, Die große Scholz- und Altmaier-Lüge: Corona-Hilfe heimlich geändert, Söder will Pflegekräfte zwangsimpfen lassen, Wahnsinn: Corona-Inzidenz mit PCR-Test aktuell nicht unter 100 erreichbar, zu "Ex-Verteidigungsminister und Verfssungsrechtler: Kanzlerin handelt „verfassungswidrig“", Britischer Richter: Assange wird nicht an die US-Justiz ausgeliefert. Die getroffenen Grundrechtseinschränkungen seien „teilweise unverhältnismäßig“. Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat die Grenzöffnungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Herbst 2015 erneut als „verfassungswi Die Migrationspolitik der Kanzlerin stuft er als verfassungswidrig ein. In einem Interview mit „Tichys Einblick“ sagte Scholz, dass man Grundrechte nur einschränken könne, wenn diese in Kollision mit anderen Grundrechten gerieten. Der Staatsrechtler und frühere CDU-Minister Rupert Scholz hält die Klimadebatte für „zu hysterisch und polarisierend“. Lg xxx. Rupert Scholz: „Die AfD ist die einzige Partei, die hier die Dinge klar beim Namen nennt“ Foto: dpa Unterstützung Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende. Sie erhalten auf FinanzNachrichten.de kostenlose Realtime-Aktienkurse von. Verbunden damit sind elementare Einschränkungen von Grundrechten, die zum Kernbestand unserer Verfassung gehören. Rupert Scholz (* 23. Wie bewerten Sie die aktuell angezeigte Seite? Aber diese feigen Waschlappen drauen sich nicht die Wahrheit auszusprechen,weil sie Angst vor der FÜhrerin haben. E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht. Darüber hinaus zeigt er auf, dass die … Der Verfassungsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz hat die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. So etwas gebe es nach der Verfassung nicht. 19.02.2020. CDU-Politiker Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln "schlicht verfassungswidrig" 17.11.2020 SPD-Fraktion sieht bei CO2 … „Das Beispiel Frankreich zeigt doch ... Millionenfacher Wahlbetrug bei Europawahl möglich – Wahl verfassungswidrig? Auch der Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) kritisiert die Corona-Gesetze. Das Grund – Gesetz ist KEINE Verfassung!!!! Seiner Meinung nach handelte die Kanzlerin bereits im Herbst 2015 mit ihrer „Migrationsentscheidung“ verfassungswidrig und europarechtswidrig. Pfui Teufel. Die Pflicht des Staates sei es, das „Recht auf Unversehrtheit von Leben und Gesundheit zu garantieren“. Mai 1937 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Staatsrechtler. Dementsprechend sehe ich die Gesetze des Deutschen – Volkes innerhalb ihres Landes mit einer Verfassung gleichwertig. Widerliche Gesellen! Der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Verfassungsrechtler Rupert Scholz bezeichnete die Beschlüsse von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder als „verfassungsrechtlich nicht legitimiert“. Es sei ein „Zirkel“, bestehend aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder, welche sich „gesetzgeberisch im freien Raum bewegen würden“, so der Verfassungsrechtler. Im Jahr 1993 hatte man das Asylrecht reformiert. Bereits bevor die Mauer zwischen Ost-u.Westdeutschland gefallen ist hat H.Kohl und die Seinen dieses Kleinod Deutschlands – ohne Volksbefragung an die Polen abgetreten und damit viele ehemalige Deutsche heimatlos, zu Flüchtlingen gemacht. Nachher kommen sie alle aus ihren Löchern gekrochen wie schleimige Maden und wollen uns erzählen wie sie es besser machen würden. Die Bahn sollte seiner Meinung nach das höchste deutsche Gericht anrufen. Rupert Scholz kritisiert nicht zum ersten Mal die Politik der Kanzlerin. Wirtschaft zu sichern. Die getroffenen Grundrechtseinschränkungen seien „teilweise unverhältnismäßig“. Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU): Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“ Veröffentlicht am 23. Allerdings leider auch nichts was sich betreffs “ Verschwörungstheorien“ in Tatsachen umgesetzt hat. Der Verfassungsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz hat die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. Diese „Ex“ und ihr saublödes Geschwafel gehen mir sowas von auf den Geist. Merkel wählte Nr. Einige von Ihnen werden sich gewiss noch an den Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) erinnern, war er doch auch mal unser Bundesverteidigungsminister. Rupert Scholz (* 23. ,eine Teil-Bezeichnung,von etwas was es in der BRD gezielt nicht gibt., Seiner Meinung nach handelte die Kanzlerin bereits im Herbst 2015 mit ihrer „Migrationsentscheidung“ verfassungswidrig und europarechtswidrig. Es wird halt Zeit diese Angelegenheit F Wegen Corona wird Weihnachten auf Ostern verschoben! Das ist eines der großen Probleme, auf die bisher keine Antwort gefunden wurde. Teile davon seien verfassungswidrig. ... die später vom Staatsgerichtshof Baden-Württemberg wegen Umgehung des Landtags als verfassungswidrig beanstandet wurde. trotzdem wurde unser Land aber so richtig gemolken. Der Staatsrechtler und frühere CDU-Minister Rupert Scholz hält die Klimadebatte für „zu hysterisch und polarisierend“. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er. 2015/2016 gab es die Alternative: zwischen Maschinengewehren an der Grenze gegen die Flüchtlinge aus dem von russ. Der Osterhase im langen Gewandt, Bereits in den 1950er Jahren hat die UDSSR uns ihren Friedensvertrag angeboten. Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln "verfassungswidrig" Georg Gafron: Im März dieses Jahres hat die Bundesregierung … Diese seien nach Ansicht von Scholz „nicht in jedem Fall“ erfüllt. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Die Frage ist dann, wer Merkel installierte ? Mai 1937 in Berlin) ist ein deutscher Politiker und Staatsrechtler. – ist sie noch BESETZT bzw. Leider habe bis heute keine Partei diesen Umstand thematisiert, mit Ausnahme der AfD, so Scholz. Das „war verfassungswidrig“, so Scholz in seinem Morning Briefing zu „Staatsversagen und Verfassungsbruch“. Dieser allerdings wird insbesondere von unseren Medien auf die niveauloseste Art und Weise verunglimpft. Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“ Georg Gafron: Im März dieses Jahres hat die Bundesregierung … Das Argument der Kanzlerin, dies habe aufgrund einer „humanitären Notlage“ gehandelt, will Scholz nicht gelten lassen. Leider habe bis heute keine Partei diesen Umstand thematisiert, mit Ausnahme der AfD, so Scholz. Rupert Scholz kritisiert nicht zum ersten Mal die Politik der Kanzlerin. Richtig, kein Friedensvertrag, keine Verfassung, keine Verfassung keine Reparationen. Damit hat sich eindeutig der Friedensvertrag der USA erübrigt. Im Falle der Pandemie sei die Kollision von Grundrechten gegeben. Mit seiner klaren und vernünftigen Meinung vertritt der Verfassungsrechtler eine ähnliche Position wie der amerikanische Präsident. Rupert Scholz: „Die AfD ist die einzige Partei, die hier die Dinge klar beim Namen nennt“ Foto: dpa Unterstützung Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende. festzuschreiben um keinerlei Irrtümer mehr aufkommen zu lassen, gar diese Unverschämtheiten das Deutsche Volk weiterhin als Büßer für die gesamte Welt geltend zu machen. Bombern zerstörten Syrien oder sie Hereinzulassen und Auszubilden zu all den(wg. Staatsrechtler Scholz hält Burka-Verbot für machbar Berlin – Der Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält ein Burka-Verbot in Deutschland für rechtens. Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“ Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gemeinsamen Beschlüsse von Bunde… Da gab es schon vor jahren Beschlüsse, die nicht verfassungsrechtlich legitimiert waren und die er hätte reklamieren können. Artikel 146 GG genau durchlesen,da steht drin das wir durch eine Volksabstimmung unsere Verfassung bestimmen würden…….,kann sich jemand an eine solche Volksabstimmung ab 1990 erinnern ??? beladen mit Nüssen und Rute schwer, so hoppelt er daher! EINE VERFASSUNG GIBT ES IN DER BRD NICHT !!! „Dublin funktioniert nicht, wenn es nicht praktiziert wird. – der US-Zentrale für weltweite Kampfdrohnen-Einsätze gegen Sachen und Menschen, kommt dann als Weihnachtsmann gerannt, Daraufhin hat die USA vesprochen ihren Friedensvertrag mit der Erledigung des Problems der Oder-Neiße Linie vorzulegen. belagert von Seiner Meinung nach handelte die Kanzlerin bereits im Herbst 2015 mit ihrer „Migrationsentscheidung“ verfassungswidrig und europarechtswidrig. Staatsdikatur-Vorstellung al la Lauterbach: Klimaschutz wie Corona-Maßnahmen, NATO bereit für Reform – Maas will an Kriegsunion festhalten, Große US-Wirtschaft will „eingreifen“ – wenn Trump Probleme macht, 7 Grundregeln zur Auswahl von Hühnern für Ihren Heimstall, 7 einfache Wege zur Verbesserung Ihres Hauses im Jahr 2021. Die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit müssten daher dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit unterliegen. Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“ Die von der Bundesregierung bislang gepflegte Praxis, dass die Corona-Politik – angefangen bei den gesetzlichen Regelungen bis hin zu den Verordnungen – von einem Gremium bestimmt wird, was in dieser Form in unserer Verfassung gar nicht vorgesehen ist. Das ist ungelogen, um Weihnachten werden wir in diesem Jahr betrogen! Der Kinder wegen Rupert Scholz nennt weitere vermeintliche Nachteile einer Bürgerversicherung. kann der Weihnachtsmann doch keine Weihnachtseier legen! Keine Moral dürfe sich darüber hinwegsetzen, ansonsten sei der Rechtsstaat am Ende, so Scholz. – weder eine vom Volk genehmigte Verfassung noch Hier ist einmal mehr von der VERFASSUNG die Rede, die wir NICHT haben!!! na wer wohl, rockefeller, die stasi und co. schau in das gesicht dieses „dings“und es sieht dich eine kriminelle mit verschlagenem blick an. Jetzt haben sie sich ihre Pfründe gesichert und riskieren eine dicke Lippe. Ad-hoc am Samstagabend, schon laufende Kursrallye und nicht nur ein "Zock mit Tenbagger-Potenzial"... Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln "verfassungswidrig", Kostenloser Wertpapierhandel auf Smartbroker.de, Impressum | AGB | Disclaimer | Datenschutz. Die getroffenen Grundrechtseinschränkungen seien „teilweise unverhältnismäßig“. es wird nichts bringen gegen das Regime zu protestieren jeder muss zum richtigen Zeitpunkt das Richtige tun zwar dieses Regime abwählen und der Merkel Bitch den Wind aus den Segeln nehmen denn nach der Kriese wird sie behaupten Ich Eure Mutter der Nation hat Euch vor Corona und schlimmere Zeiten bewahrt. Grund ist die Corona-Pandemie. Georg Gafron: Im März dieses Jahres hat die Bundesregierung den epidemischen Notstand von nationaler Tragweite ausgerufen. Er begründet, dass die Beschlüsse der Ministerpräsidenten im Verein mit Bundeskanzlerin Merkel „verfassungsrechtlich nicht legitimiert“ sind. Der Mietendeckel ist für Scholz „eindeutig verfassungswidrig“ Rupert Scholz (CDU), einstiger Bundesverteidigungsminister und Ex-Justitzsenator aus Berlin (Archivbild). So kritisiert der Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz die Corona-Politik der Regierung: “Es ist ein Zirkel, bestehend aus der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder, der sich unabhängig, sozusagen wie eine im freien Raum schwebende Regierung, gesetzgeberisch betätigt. „Die Situation, in der wir leben, hat einen notstandsähnlichen Charakter angenommen“, so Scholz. Einige Kommentare sind sehr lesenswert, weil 100% zutreffend, DENN die BRD hat Der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Verfassungsrechtler Rupert Scholz bezeichnete die Beschlüsse von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder als „verfassungsrechtlich nicht legitimiert“. Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gemeinsamen Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten für „verfassungsrechtlich nicht legitimiert“ und die Grundrechtsbeschränkungen für „teilweise unverhältnismäßig“. Auf dieses Problem habe die Kanzlerin aber bislang noch keine „Antwort“ gefunden, so Scholz. „Der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Verfassungsrechtler Rupert Scholz bezeichnete die Beschlüsse von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder als „verfassungsrechtlich nicht legitimiert“.“. Wir sind Kriegsgefangene und das auf Lebenszeit: BRD ist eine verwaltete Firma im auftrag der Siegermächte, Worte nicht frei erfunden, das hat einmal ein Außenminister von der SPD gesagt. Grüner Vorschlag 2020: Alte in Wohngemeinschaften statt 1-Familien-Häuser – was ist mit Corona? Unsere Grundgesetze sind eindeutig unsere Verfassung, es sind lediglich unsere – des Deutschen-Volkes -Amtsdienstleister die diese unsere Grundgesetze nicht in eine Verfassung umgesetzt haben, was lediglich ein Inner- Völkisches-Problem ist. deutschem ‚Gebärstreik‘) fehlenden Fachkräften und die Renten für all die kinderlosen Babyboomer und die Konkurrenz-fähigkeit der dt. Tichys Einblick: Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gemeinsamen Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten für "verfassungsrechtlich nicht legitimiert" und die Grundrechtsbeschränkungen für "teilweise … Die Migrationspolitik der Kanzlerin stuft er als verfassungswidrig … Wir haben ja auch, wie ich meine, keinen Friedensvertrag, sowie das Allerschlimmste: Einer Parlamentsmehrheit und einer Bundesregierung, die diese Zustände unbedingt beibehalten will, weil diese Politiker das und noch viel Schlimmeres den US-Kriegstreiber versprochen haben – beispielsweise die Kanzlerin – damals noch Oppositionsführerin – vor über 20 Jahren sogar öffentlich im Garten des Weissen Hauses, als die damalige BRD-Regierung beim IRAK-Überfall nicht mitmachte! In diesem Falle müsse aber ein verhältnismäßiger Ausgleich für den Verzicht bestimmter Rechte geschaffen werden. Es gibt keine Humanität über der Verfassung oder gegen die Verfassung.“ Deutschland nehme nach wie vor jährlich mehr als 100.000 Menschen auf, die alle nach der beschriebenen Rechtslage keinen Anspruch auf Aufnahme hätten. 2 ! Rupert Scholz: Man kann Grundrechte nur einschränken, wenn diese in Kollision mit anderen Grundrechten geraten. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verfassungsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz hat die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. Hängt das vielleicht mit Reparationspflichten zusammen ? Rupert Scholz kritisiert nicht zum ersten Mal die Politik der Kanzlerin. In einem Staat, in dem eine Gesellschaft zusammenlebe, könnten nur Gesetz und die Verfassung die maßgebende Linie sein. irreführend. ————————————————. Gegenüber FOCUS sagte der Staatsrechtler und ehemalige Bundesminister Rupert Scholz, Teile davon seien verfassungswidrig. Gegenüber FOCUS sagte der Staatsrechtler und ehemalige Bundesminister Rupert Scholz, Teile davon seien verfassungswidrig. Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“ Die von der Bundesregierung bislang gepflegte Praxis, dass die Corona-Politik – angefangen bei den gesetzlichen Regelungen bis hin zu den Verordnungen – von einem Gremium bestimmt wird, was in dieser Form in unserer Verfassung gar nicht vorgesehen ist. Warum finden die feigen Arschlöcher erst immer nach ihren Amtszeiten ihr Gewissen wieder? Und im Moment haben wir einen Stasistaat DDR 2.0. So etwas

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